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BVerwG, 15.05.1996 - 4 B 65.96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Erhebung von Divergenzrügen - Beurteilung der Zulässigkeit einer baurechtliche Nutzungsuntersagung, wenn eine bauliche Anlage unter Verstoß gegen eine Auflage genutzt wird - Schutz der Nachbarschaft als Sinn und Zweck der konkreten Auflage - ...
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 24.01.1996 - 15 B 93.1602
- BVerwG, 15.05.1996 - 4 B 65.96
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 04.07.1986 - 4 C 31.84
Zur Abgrenzung der Anwendungsbereiche des Bergrechts, des Baurechts und des …
Auszug aus BVerwG, 15.05.1996 - 4 B 65.96
Zu diesem Problemkreis hat der Senat bereits im Urteil vom 4. Juli 1986 - BVerwG 4 C 31.84 - (BVerwGE 74, 315 [BVerwG 04.07.1986 - 4 C 31/84]) Stellung genommen. - BGH, 14.10.1994 - V ZR 76/93
Bildung von Immissions-Richtwerten in Gebieten unterschiedlicher Qualität; Lauf …
Auszug aus BVerwG, 15.05.1996 - 4 B 65.96
Mit dem Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14. Oktober 1994 - V ZR 76/93 - (NJW 1995, 132) zeigt die Beschwerde ebenfalls keine grundsätzlich bedeutsame Rechtsfrage auf. - BVerwG, 22.10.1982 - 7 C 50.78
Immissionsschutz - Genehmigungsbedürftige Anlage - Genehmigungsunterlagen - …
Auszug aus BVerwG, 15.05.1996 - 4 B 65.96
Die Beschwerde legt nicht dar, mit welchem konkreten Rechtssatz sich das Berufungsgericht zu einem vom Bundesverwaltungsgericht im Urteil vom 22. Mai 1987 - BVerwG 4 C 33-35.83 - (BVerwGE 77, 285) oder im Urteil vom 22. Oktober 1982 - BVerwG 7 C 50.78 - (NJW 1983, 1507) aufgestellten abstrakten Rechtssatz in Widerspruch gesetzt haben soll.