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   BVerwG, 15.05.1996 - 4 B 65.96   

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https://dejure.org/1996,22899
BVerwG, 15.05.1996 - 4 B 65.96 (https://dejure.org/1996,22899)
BVerwG, Entscheidung vom 15.05.1996 - 4 B 65.96 (https://dejure.org/1996,22899)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Mai 1996 - 4 B 65.96 (https://dejure.org/1996,22899)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Erhebung von Divergenzrügen - Beurteilung der Zulässigkeit einer baurechtliche Nutzungsuntersagung, wenn eine bauliche Anlage unter Verstoß gegen eine Auflage genutzt wird - Schutz der Nachbarschaft als Sinn und Zweck der konkreten Auflage - ...

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 04.07.1986 - 4 C 31.84

    Zur Abgrenzung der Anwendungsbereiche des Bergrechts, des Baurechts und des

    Auszug aus BVerwG, 15.05.1996 - 4 B 65.96
    Zu diesem Problemkreis hat der Senat bereits im Urteil vom 4. Juli 1986 - BVerwG 4 C 31.84 - (BVerwGE 74, 315 [BVerwG 04.07.1986 - 4 C 31/84]) Stellung genommen.
  • BGH, 14.10.1994 - V ZR 76/93

    Bildung von Immissions-Richtwerten in Gebieten unterschiedlicher Qualität; Lauf

    Auszug aus BVerwG, 15.05.1996 - 4 B 65.96
    Mit dem Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14. Oktober 1994 - V ZR 76/93 - (NJW 1995, 132) zeigt die Beschwerde ebenfalls keine grundsätzlich bedeutsame Rechtsfrage auf.
  • BVerwG, 22.10.1982 - 7 C 50.78

    Immissionsschutz - Genehmigungsbedürftige Anlage - Genehmigungsunterlagen -

    Auszug aus BVerwG, 15.05.1996 - 4 B 65.96
    Die Beschwerde legt nicht dar, mit welchem konkreten Rechtssatz sich das Berufungsgericht zu einem vom Bundesverwaltungsgericht im Urteil vom 22. Mai 1987 - BVerwG 4 C 33-35.83 - (BVerwGE 77, 285) oder im Urteil vom 22. Oktober 1982 - BVerwG 7 C 50.78 - (NJW 1983, 1507) aufgestellten abstrakten Rechtssatz in Widerspruch gesetzt haben soll.
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